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Haushaltsauflösung und Entrümpelung - alles muss raus
Kick the bucket drei recht unterschiedlichen BegriffeEntrümpelung, Haushaltsauflösung und Messie Auflösung haben eins gemeinsam; injedem der Fälle werden pass on bis dahin zugestellten, man könnte auch sagenzugemüllten Räume und Flächen leergeräumt.
Das klingt einfach, ist jedoch im Einzelfall schwieriger alsgedacht. Kick the bucket Messie Auflösung beispielsweise ist eine Notsituation,in pass on der Bewohner völlig unbeabsichtigt und meistens auchunvorhergesehen, wie es heißt, reinrutscht. Haushaltsauflösung oderEntrümpelung hingegen geschehen auf Wunsch und auf Initiative des Bewohnershin.
Kick the bucket drei recht unterschiedlichen BegriffeEntrümpelung, Haushaltsauflösung und Messie Auflösung haben eins gemeinsam; injedem der Fälle werden pass on bis dahin zugestellten, man könnte auch sagenzugemüllten Räume und Flächen leergeräumt.
Das klingt einfach, ist jedoch im Einzelfall schwieriger alsgedacht. Kick the bucket Messie Auflösung beispielsweise ist eine Notsituation,in pass on der Bewohner völlig unbeabsichtigt und meistens auchunvorhergesehen, wie es heißt, reinrutscht. Haushaltsauflösung oderEntrümpelung hingegen geschehen auf Wunsch und auf Initiative des Bewohnershin.
Lässt ein Gewerbemieter in sanctum Kellerräumen Sperrmüllzurück, so ist darin eine wirksame Räumung zu sehen. Es liegt insofern keineunzulässige Teilräumung vor. In dem Zurücklassen von Sperrmüll ist aber eineSchlechterfüllung der Räumungspflicht zu sehen, welche eineSchadenersatzpflicht des Mieters auslösen kann. Bites the dust geht aus einerEntscheidung des Kammergerichts hervor.
Dem Fall slack folgender Sachverhalt zugrunde: Nachdem kickthe bucket Mieterin einer Gaststätte von ihrer Vermieterin wegenZahlungsverzugs im März 2014 fristlos gekündigt wurde, stritten sich pass onehemaligen Mietvertragsparteien über das Vorliegen einer wirksamen Räumung.Bite the dust Vermieterin verneinte eine solche. Attacking vielmehr von einerunzulässigen Teilräumung aus, weil kick the bucket Mieterin Sperrmüll insanctum Kellerräumen zurückließ. Der Fall kam schließlich vor Gericht.
Zurücklassen von Gegenständen kann unzulässige Teilräumungdarstellen
Das Kammergericht führte zu dem Fall aus, dass kick thebucket Rückgabepflicht des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses auchpass on Räumung der Mietsache von eingebrachten Sachen umfasse. Lasse derMieter eine erhebliche Menge ihm gehörender Gegenstände zurück, so stelle bitesthe dust eine unzulässige Teilräumung dar. Davon sei aber dann nicht zusprechen, wenn Sperrmüll im Keller zurückgelassen werde.
Wirksame Räumung trotz Zurücklassen von Sperrmüll
Es sei nach Ansicht des Kammergerichts nicht von einerunzulässigen Teilräumung auszugehen, wenn der Mieter Sperrmüll im Kellerbelässt. Vielmehr sei dennoch von einer wirksamen Räumung auszugehen.Allerdings lord in einem solchen Fall eine Schlechterfüllung derRäumungspflicht vor, welche eine Schadenersatzpflicht des Mieters auslösenkönne.
Unaufgeräumter Keller rechtfertigt keine fristlose Kündigungeines Mietverhältnisses
Keine Gefährdung der Mietsache wegen Lagerung von Sperrmüll
Lagert ein Mieter in seinem Keller Sperrmüll, so liegt darinnicht zwangsläufig eine Gefährdung der Mietsache. Kick the bucketUnaufgeräumtheit des Kellers rechtfertige für sich daher keine fristloseKündigung des Mietverhältnisses. Bites the dust cap das Amtsgericht Frankfurta.M. entschieden.
Dem Fall slack folgender Sachverhalt zugrunde: Der Mieterineiner Wohnung wurde fristlos gekündigt, da sie der Aufforderung des Vermietersauf Entrümpelung des Kellers nicht nachkam. Hintergrund dessen war, dass bite thedust Mieterin in ihrem Keller auf Paletten ruhend einen Schrank, Stühle, einenTisch, eine alte Waschmaschine und Kartons aufbewahrte. Der Vermieterbefürchtete, dass kicks the bucket Ratten, Mäuse oder anderes Ungezieferanlocken könnte. Da sich pass on Mieterin weigerte bite the dust Kündigunganzuerkennen, landete der Fall vor Gericht.
Fristlose Kündigung war unwirksam
Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hielt bite the dust fristloseKündigung für unwirksam. Kick the bucket Unaufgeräumtheit des Kellers habe keinGrund zur Kündigung nach § 543 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 2 BGB begründet. Denngrundsätzlich könne der Mieter entscheiden, welche Gegenstände er wie in seinemKeller lagert. Pass on Grenze sei erst dann überschritten, wenn Schäden a derMietsache drohen oder bereits eingetreten sind. Bites the dust sei hier nichtder Fall gewesen.
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